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Thüringer Vergabegesetz

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Das Thüringer Vergabegesetz, das ab 30.000 € bzw. 75.000 € netto greift und für staatliche Auftraggeber ein Mindestentgelt über dem Mindestlohn vorsieht.
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Was bedeutet Thüringer Vergabegesetz?

Das Thüringer Vergabegesetz (ThürVgG) gilt für Land und Kommunen und verweist unterhalb der EU-Schwellenwerte auf die UVgO und die VOB/A Abschnitt 1. Seit seiner Entbürokratisierung zum 01.01.2024 greift es erst oberhalb von 30.000 € netto bei Liefer- und Dienstleistungen und 75.000 € netto bei Bauleistungen. Die Direktauftragsgrenzen legt nicht das Gesetz fest, sondern die Thüringer Verwaltungsvorschrift zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Die Verwaltungsvorschrift vom 27.03.2025 erlaubt darüber bei Bauleistungen Freihändige Vergabe und Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb bis 1.000.000 € netto, bei Liefer- und Dienstleistungen Verhandlungsvergabe und Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb bis zum EU-Schwellenwert.

Für staatliche Auftraggeber enthält das Gesetz ein vergabespezifisches Mindestentgelt, das mindestens 1,50 € über dem gesetzlichen Mindestlohn liegt. Kommunen können es übernehmen. Lieferleistungen nimmt das Gesetz davon nicht aus. Über weitere Änderungen des Gesetzes wird im Landtag beraten; eine Änderung ist zum Stand 09.11.2026 nicht beschlossen.

Für Bieter heißt das: Kalkulieren Sie Lohnkosten bei staatlichen Aufträgen nicht allein auf Basis des Mindestlohngesetzes, sondern mit dem höheren Thüringer Mindestentgelt, und prüfen Sie die in den Vergabeunterlagen geforderten Verpflichtungserklärungen, auch für Nachunternehmer.

LandesvergabegesetzEin Landesgesetz, das die Vergabe öffentlicher Aufträge im Land ergänzend regelt, oft mit …VergabemindestlohnEin landesrechtlich festgelegter Mindeststundenlohn, den Auftragnehmer bei öffentlichen Aufträgen …Gesetzlicher MindestlohnDie bundesweite Lohnuntergrenze nach dem Mindestlohngesetz: 13,90 € brutto je Stunde seit 01.01.2026 …TariftreueerklärungDie Erklärung des Bieters, bei der Ausführung des Auftrags die vorgeschriebenen Tariflöhne oder …
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