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Sicherheitsleistung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine Absicherung des Auftraggebers für die Vertragserfüllung oder Mängelansprüche, meist per Bürgschaft oder Einbehalt.
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Was bedeutet Sicherheitsleistung?

Mit einer Sicherheitsleistung schützt sich der Auftraggeber gegen das Risiko, dass der Auftragnehmer den Vertrag nicht ordnungsgemäß erfüllt oder Mängel nicht beseitigt. Unterschieden werden die Sicherheit für die Vertragserfüllung bis zur Abnahme und die Sicherheit für Mängelansprüche danach. Als Form kommen Bürgschaften von Banken oder Versicherern, die Hinterlegung von Geld oder ein Einbehalt von den Zahlungen in Betracht. Nach § 17 VOB/B kann der Auftragnehmer unter den vereinbarten Arten wählen und eine Art durch eine andere ersetzen.

§ 9c VOB/A regelt, wann eine Sicherheit verlangt werden soll. Auf Sicherheitsleistung soll ganz oder teilweise verzichtet werden, wenn Mängel voraussichtlich nicht eintreten. Unterschreitet die Auftragssumme 250.000 € ohne Umsatzsteuer, ist auf eine Sicherheit für die Vertragserfüllung und in der Regel auch auf eine Sicherheit für Mängelansprüche zu verzichten. Bei Beschränkter Ausschreibung und Freihändiger Vergabe sollen Sicherheiten in der Regel nicht verlangt werden. Die Sicherheit soll nicht höher sein als nötig: Für die Vertragserfüllung soll sie 5 % der Auftragssumme, für Mängelansprüche 3 % der Abrechnungssumme nicht überschreiten. Oberhalb der Schwellenwerte gilt § 9c EU VOB/A.

Praxistipp: Klären Sie früh mit Ihrer Bank oder Ihrem Kautionsversicherer, ob Ihr Avalrahmen für die geforderte Sicherheit reicht. Bürgschaften kosten Avalprovision, die Sie einkalkulieren sollten.

Vorschriften: § 9c VOB/A, § 9c EU VOB/A, § 17 VOB/B

VertragserfüllungsbürgschaftEine Bürgschaft, die den Auftraggeber bis zur Abnahme gegen die nicht ordnungsgemäße Ausführung des …Bürgschaft für MängelansprücheEine Bürgschaft, die die Mängelansprüche des Auftraggebers nach der Abnahme während der …SicherheitseinbehaltEin Teil der Vergütung, den der Auftraggeber als Sicherheit für Vertragserfüllung oder …BauhandwerkersicherungDer gesetzliche Anspruch des Bauunternehmers, vom Besteller eine Sicherheit für seine noch offene …AbnahmeDie Erklärung des Auftraggebers, dass er die Bauleistung als im Wesentlichen vertragsgemäß …
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